Rechtshilfe 1×1

Gedächtnisprotokoll

Solltest du in eine Konfrontation mit der Polizei geraten, kann es sinnvoll sein, die wichtigsten Geschehnisse in einem Gedächtnisprotokoll festzuhalten. Das kann besonders wichtig werden, da Prozesse oft erst lange nach dem Vorfall stattfinden und die Erinnerungen sonst nicht mehr so detailliert wiedergegeben werden können. Das Gedächtnisprotokoll enthält lediglich Fakten und soll weder dich, noch andere belasten.

Als Inhalt eines Gedächtnisprotokolls sollte das Datum, die Uhrzeit, der Ort des Geschehens und die anwesenden Personen (bei Polizeibeamten die Dienst- oder Gruppennummer) notiert werden. Ein Gedächtnisprotokoll enthält ausschließlich die Namen des Verfassers und der Personen, die der Polizei auf Grund dieser Geschehnisse bekannt sind. Es kann sinnvoll sein, die Lage vor dem Ereignis einzuschätzen (provokativ oder entspannt?).

Als Beschuldigter hilft dir das Protokoll vor allem dabei, dich an die meist weit zurückliegenden Vorwürfe wieder erinnern zu können. Außerdem kannst du damit zusammen mit deinem Anwalt die bestmögliche Verteidigungsstrategie für den anstehenden Prozess erarbeiten.

Ein Gedächtnisprotokoll kann aber auch angefertigt werden, wenn gar nicht gegen dich ermittelt wird. Stellst du dieses Protokoll dann dem Anwalt eines Betroffenen oder Beschuldigten zur Verfügung kann dies dazu führen, dass du in einem Prozess vor Gericht als Zeuge aussagen musst.

Es ist auch sinnvoll als Betroffener von Polizeigewalt oder anderen Repressionsmaßnahmen ein Gedächtnisprotokoll anzufertigen. Wenn du dabei Verletzungen erlitten hasst, lasse diese zusätzlich auch  von einem Arzt dokumentieren.
Entscheidest du dich dann gegen diese Maßnahmen vorzugehen und Anzeige zu erstatten, suche zuerst einen Anwalt auf und lasse dich über mögliche Risiken aufklären.

Generell sollte das Gedächtnisprotokoll im besten Fall bei einem Anwalt aufbewahrt werden.
Auf keinen Fall darf es per Post, Fax oder unverschlüsselt per E-Mail versendet werden.
Gib es am besten persönlich bei einer Kontaktadresse ab. Wenn du dich dazu entscheidest es auf deinem Computer aufzubewahren, dann speichere es verschlüsselt ab.

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